Hilfsperson

Hinweis

An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Bundestagswahl - und auch bei einer Europawahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.

Grundsätzlich ist die Stimmabgabe nur persönlich möglich.

Wer des Lesens unkundig oder aufgrund einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten und in die Wahlurne zu werfen, kann sich jedoch der Hilfe einer anderen Person (Hilfsperson) bedienen.

Der Wähler kann auch eine Person aus dem Wahlvorstand als Hilfsperson bestimmen, die bei der Stimmabgabe hilft. Die Hilfestellung beschränkt sich auf die Ausführung der Wünsche des Wählenden (zum Beispiel: Kennzeichnung des Stimmzettels in der Wahlkabine). Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der erworbenen Kenntnisse verpflichtet.

Ein blinder oder sehbehinderter Wähler kann sich zur Kennzeichnung des Stimmzettels auch einer Stimmzettelschablone bedienen.