Bundeswahlleiter

Hinweis

An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Bundestagswahl - und auch bei einer Europawahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.

Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden vom Bundesministerium des Innern auf unbestimmte Zeit ernannt.

Der Bundeswahlleiter ist zuständig für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Bundestags- und Europawahlen, soweit nicht andere Wahlorgane zuständig sind.

Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem der Vorsitz im Bundeswahlausschuss, die Überprüfung der Wahlbewerber auf unzulässige Doppelkandidaturen und Erstellung eines Verzeichnisses der Wahlbewerber sowie die Mitteilung der über die Landeslisten Gewählten an die Landeswahlleitungen.